Caren Marks: Pressefreiheit ist ein grundlegendes Element der Demokratie

Zum Tag der internationalen Pressefreiheit am 3. Mai 2016 erklärt die SPD-Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Staatssekretärin Caren Marks: "Die Pressefreiheit ist ein nicht verhandelbares und nicht relativierbares Gut – aus einem einfachen Grund: Weil eine Beschränkung der Pressefreiheit immer auch eine Beschränkung der Demokratie ist. Demokratie kann nur da existieren, wo freie, informierte Menschen sich ihre Meinung bilden. Nur Pressefreiheit kann das ermöglichen: umfassende Information, wahre Teilhabe. Pressefreiheit bedeutet, Meinungen in ihrer Vielfalt abzubilden und Meinungen zu vertreten. Demokratie hält das nicht nur aus, es ist das, was Demokratie ausmacht."

Caren Marks stellt weiter fest: "Die Arbeit unabhängiger Medien wird in immer mehr Staaten bedroht." Es sei besorgniserregend und nicht hinnehmbar, dass kritische Journalistinnen und Journalisten mit Repressalien bis hin zum Tod bedroht werden und dass autokratische Regime Medien manipulieren und abweichende Meinungen unterdrücken.

Aber auch in Deutschland nehmen Drohungen gegen Journalisten und unabhängige Medien zu. Beispiele sind Einschüchterungsversuche und gewalttätige Ausschreitungen gegen Pressevertreter etwa auf Pegida-Demonstrationen. Gleichzeitig sieht sich die Presse zunehmend hasserfüllten Diffamierungen in Reden und sozialen Netzwerken ausgesetzt. Caren Marks sieht dies mit Sorge. Es sei daher wichtig, immer wieder auf die Bedeutung der Pressefreiheit für die Demokratie hinzuweisen.